AGB

Kleiderly UG Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einkaufsbedingungen über den Online-Shop https://www.kleiderly.com zwischen Kleiderly UG (haftungsbeschränkt), Rheinsberger Str 76/77, 10115 Berlin (Geschäftsführerin: Alina Bassi, Gerichtsstand: Amtsgericht Charlottenburg, Registernummer: HRB 214291 B, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE330756817) – im Folgenden „Anbieter“ genannt – und Nutzer des Online-Shops gemäß § 2 Abs. 2 dieser AGB – im Folgenden genannt als „Kunde/n“.

§1 Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Vertragsbedingungen mit Kunden, die nicht Verbraucher sind, werden auf Anfrage gesondert mitgeteilt.

(2) Alle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter im Zusammenhang mit der Lieferung von Waren ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. 

(3) Soweit in den Bestimmungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, dient dies nur der sprachlichen Vereinfachung. Diese Regelungen gelten gleichermaßen für männliche Kunden.

§2 Vertragsschluss 

(1) Der Kunde kann auf der Website www.kleiderly.com Produkte aus dem Sortiment des Anbieters aus dem Sortiment von Kleiderly auswählen. Produkte werden durch Anklicken des dafür vorgesehenen Buttons in den Warenkorb gelegt.

(2) Der Kunde hat vor Abgabe einer Bestellung jederzeit die Möglichkeit, die Produktauswahl und die gemachten Angaben (zB Lieferadresse oder Zahlungsart) zu überprüfen und ggf. zu ändern. Durch Betätigen des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. 

(3) Der Anbieter wird dem Kunden den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und deren Inhalt. Der Vertrag kommt erst mit der gesondert per E-Mail übersandten Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Die bestellten Waren oder Gutscheine sind nicht zum Weiterverkauf bestimmt. Es werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

(4) In der Annahmeerklärung oder in einer gesonderten E-Mail oder spätestens bei Lieferung der Ware wird der Vertragstext des Kunden (bestehend aus Auftragsbestätigung, Bestellung, Sendungsverfolgungsnummer der Ware, Rechnung, Link zu AGB ) werden von uns auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert und in druckfähiger Form übermittelt. Mit dem Versand der Ware erhält der Kunde eine weitere gesonderte E-Mail zur Annahmeerklärung.

(5) Alle Angaben des Kunden während des Bestellvorgangs müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Kundenpasswort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist für Unbefugte unzugänglich aufzubewahren. Ein Verlust oder eine Weitergabe ist dem Anbieter unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Für einen Missbrauch, beispielsweise bei Bestellungen mit Ihrem Kundenpasswort durch Dritte, haftet der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Sprachen: Deutsch, Englisch.

(7) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Der Anbieter weist den Kunden hiermit auf die nachfolgenden Informationen am Ende der AGB zum gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher hin.

§3 Elektronische Kommunikation

(1) Der Kunde stimmt zu, dass vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann. 

(2) Die Abwicklung der Bestellung und die Kundenansprache erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Abwicklung der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse funktioniert, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können hat sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails empfangen werden können. 

(3) Eine Registrierung bei der Kleiderly UG über Facebook ist nur zulässig, wenn die Kundin bei Facebook ihren korrekten Vor- und Nachnamen verwendet und zum Zwecke der Bestellabwicklung ihre vollständigen und richtigen Kontaktdaten aufführt oder diese unverzüglich schriftlich an die Kleiderly UG übermittelt nach Abschluss der Registrierung.

§4 Warenverfügbarkeit, Lieferung, Preise & Zahlungsarten

(1) Die im Webshop verwendeten Darstellungen und Beschreibungen sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Geringfügige Abweichungen hiervon berühren die Vertragserfüllung nicht, soweit sie nicht unzumutbar sind.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung angegebene Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, wird der Anbieter den Kunden auch hierüber unverzüglich informieren. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall ist auch der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dabei wird er bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden bleibt unberührt.

(3) Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Abbuchung der vertraglich geschuldeten Zahlung und verstehen sich nach Vorauszahlung des Kaufpreises. Es gelten folgende Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse innerhalb des auf der Website angegebenen Liefergebietes angeben können.

(4) Der Kunde kann die Zahlung über auf der Website aufgeführte Zahlungsanbieter vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung kalendermäßig festgelegt (nächste Bestellung/Abbuchung), kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Zahlung nicht zum vereinbarten Termin leistet.

(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, vom Anbieter anerkannt oder unbestritten sind.

§5 Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

(1) Bei befristeten Verträgen oder einer vereinbarten festen Anzahl von Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit Versand der vereinbarten Anzahl von Lieferungen. In diesen Fällen bedarf es keiner gesonderten Kündigung. Eine automatische Vertragsverlängerung ist ausgeschlossen.

§6 Eigentumsvorbehalt

(1) Bestellte oder gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

 §7 Preise und Versandkosten

(1) Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, die Versandkosten innerhalb der angegebenen Liefergebiete.

§8 Lieferung und Nichtabnahme

(1) Der Anbieter versendet regelmäßig nach Zahlungseingang des Kunden. Die Lieferzeit beträgt 2 bis 4 Werktage ab Zahlungseingang.

(2) Der Anbieter liefert nur an Adressen innerhalb des auf der Website angegebenen Liefergebietes. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per E-Mail.

(3) Der Anbieter liefert an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass die Ware zum von ihm angegebenen Lieferzeitpunkt persönlich an die von ihm angegebene Lieferadresse zugestellt werden kann. Wird die Sendung nicht angenommen, nicht abgeholt oder wegen eines Fehlers an uns zurückgesandt? der vom Kunden verursachten Adresse, trägt der Kunde die Kosten für weitere Zustellversuche, wenn der Kunde es wünscht.

(5) Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Anbieters als auch im Betrieb eines Anbieters oder Leistungserbringers – wie Streik, Aussperrung und alle anderen Fälle höherer Gewalt, berechtigen nur dann zur Kündigung des Vertrages, wenn der Kunde nicht mehr einsatzfähig ist voraussichtlich länger warten, sonst verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.

§9 Haftung

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht.

 (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter bei fahrlässiger Verursachung nur auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, es sei denn, der Kunde fordert Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit der Kaufsache an Rechtsgütern des Kunden (zB Beschädigung anderer Sachen) ist vollumfänglich ausgeschlossen.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, ist die Haftung der Kleiderly UG auch bei grober Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, wenn die Kaufsache an Rechtsgütern des Kunden (zB Schäden an anderen Sachen) entstanden ist. und wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

(6) Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter in allen Fällen missbräuchlicher Nutzung der angebotenen Dienste schadlos zu halten. Der Anbieter behält sich in jedem Fall das Recht vor, Benutzerkonten fristlos zu kündigen, wenn Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung oder einen Missbrauch vorliegen. Der Kunde stellt den Anbieter außerdem von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Namen des Kunden gegen den Anbieter geltend machen.

§10 Mängelgewährleistung & Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Mängel nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Eine zusätzliche Garantie für vom Lieferanten gelieferte Waren gilt nur, wenn dies in der Auftragsbestätigung für den jeweiligen Artikel ausdrücklich angegeben ist. 

§11 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Vertragsabwicklung Kundendaten. Dabei beachten wir insbesondere die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Der Anbieter wird Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden ohne Einwilligung des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie für die Nutzung und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne Einwilligung des Kunden verwendet der Anbieter die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung. Alle weiteren Details sind in unserer Datenschutzvereinbarung festgelegt, die hier dauerhaft verfügbar ist.

§12 Streitbeilegung für Verbraucher

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, auf der Sie weitere Informationen finden: (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng =DE).

(2) Unabhängig davon nimmt der Anbieter nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.

§13 Schlussbestimmungen 

(1) Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

(2) Bei Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen bleiben die übrigen Teile verbindlich. Anstelle unwirksamer Bedingungen treten gegebenenfalls die gesetzlichen Bestimmungen. Soweit dies jedoch für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB aus sachlichen Gründen (zB aufgrund von Gesetzesänderungen, des eigenen Angebots oder der technischen Entwicklung etc.) zu ändern. Dies gilt insbesondere, wenn neue Angebote von Kleiderly UG erfordern neue Regelungen. Die geänderten AGB werden dem Kunden vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten diese als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs kann Kleiderly UG den Vertrag mit dem Kunden kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird die Kleiderly UG in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.

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